Köln-InSight.TV

Das Magazin für Köln

Brasilien – Bolsonaro setzt menschenrechtsfeindliche Rhetorik in die Tat um

amnesty logoKonkrete Maßnahmen lassen befürchten, dass die Menschenrechte in Brasilien in Gefahr sind. Knapp fünf Monate nach dem Amtsantritt von Jair Bolsonaro warnt Amnesty International vor der menschenrechtsfeindlichen Rhetorik des brasilianischen Präsidenten und deren Folgen.

BERLIN, 21.05.2019 – Laxere Waffengesetze, Verletzungen der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen, verschärfte Überwachung von Nichtregierungsorganisationen: Die brasilianische Regierung unter Präsident Jair Bolsonaro hat konkrete Maßnahmen ergriffen, die die Menschenrechte der Brasilianerinnen und Brasilianer verletzen. Potenziell sind Millionen von Menschen betroffen.
„Wir sehen mit großer Sorge auf einige der Gesetzesänderungen, die die Regierung Bolsonaro in den vergangenen fünf Monaten ergriffen oder vorgeschlagen hat. Zudem könnte die menschenrechtsfeindliche Rhetorik von Präsident Bolsonaro als Legitimation für Menschenrechtsverletzungen bestimmter Bevölkerungsgruppen herangezogen werden. Wir fordern die Regierung auf, die Menschenrechte in Brasilien zu achten und insbesondere angreifbare Gruppen wie Indigene und Menschenrechtsverteidiger  zu schützen“, fordert Maja Liebing, Expertin für die Region Amerikas bei Amnesty International in Deutschland.

Im Januar und Mai 2019 hat die Regierung die Gesetze zum Besitz und Tragen von Schusswaffen gelockert, wodurch der Waffenbesitz und das Kaufen großer Mengen von Munition erleichtert werden. In einem Land, in dem bereits jetzt viele Menschen durch Schusswaffen getötet werden, sind dies beunruhigende Entwicklungen. Darüber hinaus erleichtert das Gesetzespaket zur Kriminalitätsbekämpfung den Einsatz von Gewalt und Schusswaffen seitens der Polizei, was zu noch mehr tödlicher Gewalt führen kann.

Viele politische Entscheidungen der Bolsonaro-Administration verstoßen gegen die Rechte indigener und afro-brasilianischer Bevölkerungsgruppen. Die Verantwortung für die Demarkation indigener Territorien  wurde ohne Konsultation von der Behörde zum Schutz von Indigenen (FUNAI) auf das Agrarministerium übertragen. Die Verletzung der Landrechte der indigenen Bevölkerung kann zu einer verstärkten illegalen Abholzung der Wälder des Amazonas führen und das Leben der indigenen Bevölkerungsgruppen gefährden.

Zudem befürchtet Amnesty International eine ungerechtfertigte Überwachung der Arbeit von NGOs. Eine der ersten Amtshandlungen von Bolsonaro war die Unterzeichnung eines Dekrets zur Einrichtung einer Abteilung für Beziehungen mit Nichtregierungsorganisationen. Die unklare Formulierung der Aufgaben der Abteilung kann möglicherweise zu Einmischungen in die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen führen.

Bereits jetzt ist Brasilien eines der gefährlichsten Länder für Menschenrechtsverteidiger  weltweit, insbesondere in den Bereichen Land- und Umweltrechte. Die Regierung unter Präsident Bolsonaro sollte entschieden dafür eintreten, Menschenrechtsverteidiger  zu schützen. Am 21. Mai 2019 startet Amnesty International in Brasilien die Kampagne „Brazil for Everyone“ („Brasilien für alle“), um auf menschenrechtlich bedenkliche Entwicklungen im Land aufmerksam zu machen.

 Quelle: www.berlinieros.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

   Anzeige

 

Köln Termine

CRGH032.jpg
Dienstag, 18.Jun 12:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Cristina Ghetti - Gedankenlinien"

Howard Smith Universe.jpg
Dienstag, 18.Jun 14:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Howard Smith - No End in Sight"

pennsylvania-station-new-york-1955sabine-weiss-1_3771f.jpg
Dienstag, 18.Jun 16:00 - 19:00 Uhr
Ausstellung: Sabine Weiss "la vie"

CRGH032.jpg
Mittwoch, 19.Jun 12:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Cristina Ghetti - Gedankenlinien"

Howard Smith Universe.jpg
Mittwoch, 19.Jun 14:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Howard Smith - No End in Sight"

pennsylvania-station-new-york-1955sabine-weiss-1_3771f.jpg
Mittwoch, 19.Jun 16:00 - 19:00 Uhr
Ausstellung: Sabine Weiss "la vie"

Sigrid-19_bwklein.jpg
Mittwoch, 19.Jun 18:00 - 19:00 Uhr
Feldenkrais mit Sigrid ter Haar

Howard Smith Universe.jpg
Donnerstag, 20.Jun 14:00 - 18:00 Uhr
Ausstellung "Howard Smith - No End in Sight"

Howard Smith Universe.jpg
Donnerstag, 20.Jun 14:00 - 20:00 Uhr
Ausstellung "Howard Smith - No End in Sight"

agii gosse, Big Barbie, Fotografie.JPG
Donnerstag, 20.Jun 15:00 - 19:00 Uhr
Ausstellung Gruppe 56 feat. agii gosse "BARBIE"

Video

VIDEO - Köln-InSight.TV trifft Dromo Iluvu beim Kiosk KonzertVideo Musik
die_neuner_kiosk_konzert
Köln-InSight.TV war auf einem besonderen Event, dem Kiosk Konzert, dort haben wir neben der Band ...

weiterlesen

LebeART Radio-Edition

lebeART Magazin jetzt LIVE
Köln-InSight.TV

Radio Edition Podcast


PopUp MP3 Player (New Window)

Anzeige

 

Kommentare

Monats Kalender

Letzter Monat Juni 2019 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 22 1 2
week 23 3 4 5 6 7 8 9
week 24 10 11 12 13 14 15 16
week 25 17 18 19 20 21 22 23
week 26 24 25 26 27 28 29 30

Anzeige

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok