Kampf gegen Atomwaffen vor Gericht: "Steter Tropfen höhlt den Stein"
Das Amtsgericht Cochem hat den Prozesstermin auf unbestimmte Zeit verschoben!
Cochem/Köln, 14.12.2020. Am 21. Dezember 2020 steht die Kölner Atomwaffengegnerin und Journalistin Ariane Dettloff (76 J.) erneut wegen „Hausfriedensbruch“ auf dem Bundeswehr-Flugplatz Büchel (Eifel) vor dem Amtsgericht Cochem. Am 30. April 2019 hatte sie mit sechzehn weiteren Friedensaktivist*innen in zwei Gruppen („Büchel17“) das Atomwaffenstationierungsgelände betreten. Dabei hatte sie einen mit NATO-Draht gesicherten doppelten Absperrzaun überwunden. Die Gruppe unterbrach mit einem Sit-In auf dem Militärgelände den Übungsbetrieb mit B61-Atombomben der USA.
„In diesen Zeiten der Pandemie“, sagt die Angeklagte, „wo überall der Schutz des Lebens angeblich höchste Priorität hat, wird also ein atomarer Holocaust vorbereitet. Wie sollen wir uns davor schützen, wenn sogar ein parteiübergreifender Bundestagsbeschluss zum Abzug der Atomwaffen aus Büchel sang- und klanglos verpufft, wie es seit 2010 geschieht? Und das trotz des immer wieder in allen Umfragen bestätigten deutlichen Mehrheitsvotums der Bevölkerung. Stattdessen sollen die Atombomben hier aufgerüstet werden, so dass sie erklärtermaßen „besser einsetzbar“ sind!“
Schon 2018 hatte sie mit sechs anderen die Tornado-Startbahn in Büchel friedlich besetzt. Die folgende Verurteilung wegen „Hausfriedensbruch“ akzeptierte sie nicht und reichte am 24. August 2020 Verfassungsbeschwerde ein. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es aber aus formalen Gründen ab, die Beschwerde zu begutachten.
Jetzt macht die Journalistin sich erneut auf den Weg durch die juristischen Instanzen. „Steter Tropfen höhlt den Stein“, habe die Richterin Strauß im Landgericht Koblenz im Berufungsprozess einer Mittäterin erklärt. „Wir alle“, so Dettloff, „sind solche Tropfen, und wir müssen wohl noch mehr werden, bis dieser Stein des Anstoßes endlich nachgibt.“ Einen großen Erfolg hat die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), deren Mitglied auch Ariane Dettloff ist, errungen: am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft.
21. Dezember 2020, 8:30 Uhr
Prozess am Amtsgericht Cochem, Ravenéstraße 39, 56812 Cochem
Mahnwache ab 7:30 Uhr vor dem Gerichtsgebäude
Quelle: www.friedenkoeln.de
Foto: "Frieden schaffen ohne Waffen" - Teilnehmer*innen von Büchel17 auf dem Militärflugplatz Büchel am 30.4.2019. Ariane Dettloff hält auf der rechten Bildseite das Transparent „Büchel ist überall. atomwaffenfrei.jetzt“. Foto: Büchel1
