Köln-InSight.TV

Das Magazin für Köln

Fokussierung auf die Polizei hinsichtlich der Verfassungstreue ihrer Beschäftigten ist falsch

csm Polizei Allgemein 36e4311f40Die Debatte um Polizisten, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl Ende Oktober kandidieren, gewinnt an Schärfe. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, lehnt eine Überprüfung der Polizisten ab. „Die Fokussierung auf die Polizei hinsichtlich der Verfassungstreue ihrer Beschäftigten halte ich für falsch“, sagte Wendt dem Handelsblatt.

„Alle Beschäftigten des Staates, ob in der Polizei, im Schuldienst oder wo auch immer im öffentlichen Dienst, dürfen keinen Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen“, betonte er. „Niemand will Reichsbürger oder andere Radikale bei der Polizei haben, aber ich will auch nicht, dass sie meine Kinder unterrichten.“

Ob einzelne Beschäftigte sich von den Grundsätzen der verfassungsmäßigen Ordnung „innerlich entfernt“ hätten, müssten Führungskräfte feststellen. Dafür stehe ihnen ein umfangreiches Instrumentarium des Dienstrechts zur Verfügung.

Die „Überprüfung und Ausforschung der politischen Arbeit einzelner Mitglieder“ gehöre jedenfalls nicht in den Aufgabenkatalog einer Gewerkschaft. „Eine Distanzierungserklärung ist außerdem ein untaugliches Vorgehen, denn wer ein Feind unserer Verfassung ist, wird wohl kaum zögern, auch seine Gewerkschaft zu beschwindeln“, betonte Wendt.

vollständiger Artikel im Handelsblatt (08.10.2019)

Quelle: https://www.dpolg.de
Foto: abr68

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

   Anzeige

 

Köln Termine

Video

Video - Katja Egler-Streil im Gespräch mit der Intendantin des THEATER DER KELLER Pia Maria GehleVideo Kunst und Kultur
PiaMAria_Gehle

Lust auf Theater

Die Intendantin des Keller Theaters Pia Maria Gehle, berichtet im Gespräch über ...


weiterlesen

LebeART Radio-Edition

lebeART Magazin jetzt LIVE
Köln-InSight.TV

Radio Edition Podcast


PopUp MP3 Player (New Window)

Anzeige

 

Kommentare

Monats Kalender

Letzter Monat Januar 2020 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 1 1 2 3 4 5
week 2 6 7 8 9 10 11 12
week 3 13 14 15 16 17 18 19
week 4 20 21 22 23 24 25 26
week 5 27 28 29 30 31

Anzeige

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok