Zur Kommunalwahl NRW 2014 sagen Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes der Piratenpartei NRW, und Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Patrick Schiffer: „114.000 Menschen haben die Piraten bei der Kommunalwahl NRW gewählt. Das sind 1,7 Prozent. Dieses Ergebnis ist bitter: unser Ziel war deutlich höher.

Aber: Wir haben über 100 Mandate in Kreistagen, Räten und Bezirksvertretungen errungen. Bei der vorherigen Kommunalwahl hatten wir lediglich zwei Mandate erhalten – insofern ist das heutige Ergebnis eine sehr deutliche Steigerung. Wir sind nun nahezu überall in NRW vor Ort in der Politik vertreten. Wir haben einen Fuß in der Tür.

Wir werden mit diesem Fuß in der Tür nun konstruktiv arbeiten. Diese...

Bundeszentrale für politische Bildung informiert zur Europawahl 2014 / Wahl-O-Mat über 2,7 Millionen Mal gespielt / bpb-Präsident Thomas Krüger ruft zum Urnengang am Sonntag auf

In den 28 Staaten der Europäischen Union sind die Bürgerinnen und Bürger vom 22. bis 25. Mai dazu aufgerufen, über das neue Europäische Parlament abzustimmen. In Deutschland sind nach Angaben des Bundeswahlleiters am kommenden Sonntag 64,4 Millionen Menschen berechtigt, ihre Stimme abzugeben. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb engagiert sich - wie schon zur Bundestagswahl 2013 - bis zur letzten Minute für eine hohe Wahlbeteiligung.

Mit dem Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014 kann anhand von 38 Thesen abgeglichen werden, welche der 25 zur Wahl stehenden Parteien...

Ad hoc. Für den Augenblick gemacht, aus der Situation heraus. Einen treffenderen Titel hätte Dominic Miller fürs jüngste Album wohl nicht finden können, ging es ihm doch darum, die Spontaneität des kreativen Prozesses beim Musikmachen festzuhalten. Er wollte, dass die Lust an der freien Gestaltung nicht verloren geht und auch auf dem Tonträger noch spürbar bleibt, wie er betont: "Aus Erfahrung weiß ich, dass eine neue Idee oder ein neues Konzept beim ersten Mal so gut klingt wie danach nie wieder. Es ist fast wie beim ersten Kuss. Der ist vielleicht etwas unbeholfen, aber wirklich unvergesslich und ehrlich. Das neue Album sollte genau dieses Gefühl einfangen, deswegen habe ich mit voller Absicht keine Demofassungen vorbereitet. Ich wusste...

Gemeinsamer Protest: Mehr als 700.000 Unterschriften gegen TTIP - Am vergangenen Donnerstag hat das Umweltinstitut München e.V. zusammen mit dem Bündnis ttip unfairhandelbar knapp 715.000 Unterschriften an die EU-Spitzenkandidaten der großen Parteien übergeben. Pünktlich vor den Europawahlen wurden diese so daran erinnert, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht einverstanden sind mit den derzeitigen Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Während Rebecca Harms (Grüne) und Gabriele Zimmer (Linke) sich dafür bedankten, dass die Kampagne TTIP in die Öffentlichkeit gebracht hat, warf Alexander Graf Lambsdorff (FDP) dem Bündnis Angstmache vor. Auch David McAllister (CDU) und Markus Ferber (CSU) blieben bei einer positiven...